Im Rahmen des neuen Gebäudemodernisierungsgesetzes (GMG) sollen kleinere Gemeinden bei der kommunalen Wärmeplanung deutlich entlastet werden. So wird der Aufwand einer regulären Wärmeplanung für Kommunen mit bis zu 15.000 Einwohnern auf rund 20 Prozent reduziert.  „Wir schaffen auf diese Weise ein Verfahren, das praxisnah und planbar ist“, erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig. „So erhalten Bürger, Unternehmen und Verwaltungen schneller Orientierung über die künftige Wärmeversorgung.“

Bild: CDU Deutschlands

Die Wärmeplanung ist ein zentrales strategisches Instrument, das Kommunen, Bürgern, Unternehmen und Betreibern von Energieinfrastruktur wichtige Informationen zur künftigen Wärmeversorgung liefert. Gemeinden mit weniger als 100.000 Einwohnern sollen ihre Pläne bis spätestens 30. Juni 2028 erstellen. 

Künftig sollen dabei Beteiligungs- und Informationsformate gebündelt und die Datenerhebung deutlich vereinfacht werden: Energieverbrauchsdaten für Einfamilienhäuser müssen demnach nicht mehr übermittelt werden, während Mehrfamilienhäuser und Nichtwohngebäude weiterhin berücksichtigt werden. „Durch diese Anpassungen reduzieren wir den Aufwand erheblich und verbessern zugleich die Qualität der Datengrundlage“, betont Knoerig.

Die Regelungen zur Kälteversorgung werden ferner auf Kommunen über 45.000 Einwohner beschränkt. Gleichzeitig wird der Ausbau von Fernwärme- und Nahwärmenetzen gestärkt, die Preise für Verbraucher bleiben fair und transparent. „Mit den Vereinfachungen entlasten wir kleine Kommunen spürbar, indem wir noch mehr Planungssicherheit schaffen“, so Knoerig weiter.

Die Bundesregierung plant, den Gesetzesentwurf bis Ostern im Kabinett zu beschließen, sodass das neue Gesetz voraussichtlich noch vor dem 1. Juli 2026 in Kraft treten kann. In Axel Knoerigs Wahlkreis Diepholz/Nienburg I konnten mit den Städten Bassum und Twistringen, den Samtgemeinden Barnstorf, Rehden und Uchte sowie den Gemeinden Wagenfeld und Wagenfeld in den vergangenen Jahren im Übrigen bereits sieben Kommunen vom Bund in einem Umfang von knapp 620.000 Euro bei der Erstellung der kommunalen Wärmeplanung unterstützt werden. 

Weitere Informationen: https://www.cducsu.de/sites/default/files/2026-02/cdu-csu-spd_eckpunkte-gebaeudemodernisierungsgesetz.pdf