„Der Mittelstand ist das Rückgrat der deutschen Wirtschaft und gerade im Wahlkreis Diepholz/Nienburg stellen die kleinen und mittleren Unternehmen den Großteil der Arbeits- und Ausbildungsplätze bereit“, hält der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig in einer Pressemitteilung fest. „Daher setze ich mich in Berlin dafür ein, dass die von der Ampel-Koalition geplanten Kürzungen bei der Mittelstandsförderung nicht umgesetzt werden.“

Das betrifft zum Beispiel das erfolgreiche „Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand“ (ZIM), das von 635 auf 519 Mio. Euro gekürzt werden soll. Knoerig dazu: „Im Wahlkreis wurden schon rund 100 Projekte heimischer Unternehmen mit fast elf Mio. Euro gefördert. Das macht doch deutlich, wie gut das Programm von den mittelständischen Betrieben angenommen wird. Mit Blick auf die Zukunft des Innovationsstandortes Deutschland sollte gerade diese Förderung von Forschung und Entwicklung in vielfältigen Bereichen eher gestärkt werden.“

Insofern kann es der Abgeordnete auch nicht nachvollziehen, warum das Förderprogramm „go-digital“ zum Jahresende auslaufen soll: „Wir hatten dieses Programm in 2017 extra aufgelegt, um den Mittelstand bei der Digitalisierung zu unterstützen.“ Im Wahlkreis Diepholz/Nienburg wurden rund 30 Vorhaben kleiner und mittlerer Firmen bewilligt – mit einer Gesamtsumme von über 270.000 Euro. Die Schwerpunkte dabei waren digitalisierte Geschäftsprozesse, digitale Markterschließung und IT-Sicherheit. Ein ergänzendes Programm mit dem Titel „Digital Jetzt“ wurde bereits Ende 2023 eingestellt. Davon konnten 22 heimische Vorhaben von KMU mit rund 760.000 Euro Förderung profitieren.

Den Rotstift will die Ampel-Regierung auch bei der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) ansetzen: Hier sollen die Bundesmittel auf 649 Mio. Euro gesenkt werden, nachdem sie unter der unionsgeführten Regierung in 2021 noch 919 Mio. Euro betragen hatten. Die beiden Landkreise Diepholz und Nienburg werden in diesem Programm als ausgewählte Fördergebiete im Zeitraum von 2022 bis 2027 unterstützt. Interessierte heimische Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft können in diesem Rahmen Zuschüsse zu betrieblichen Investitionen bei der zuständigen NBank beantragen.

Des Weiteren sollen die Bundesmittel für die Fachkräftesicherung für kleine und mittlere Unternehmen reduziert werden. „Ebenfalls ein Schritt in die falsche Richtung“, kritisiert Knoerig, auch Vorsitzender der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. „Genauso sollte, gerade mit Blick auf Niedersachsen und den Wahlkreis, das Zukunftsinvestitionsprogramm für Fahrzeughersteller und die Zulieferindustrie nicht gekürzt werden.“